Der Gemeindeverband LuzernPlus befürwortet das revidierte Gesetz über den Finanzausgleich, über das am 25. November 2012 abgestimmt wird. Es fördert die Zusammenarbeit der Gemeinden, sorgt für Gleichbehandlung und schafft die Rechtsgrundlage, um innovative Projekte mit Unterstützung des Kantons zu realisieren.
pd/Red. LuzernPlus, dem alle Rontaler Gemeinden angeschlossen sind, engagiert sich als regionaler Entwicklungsträger für die Gemeinden der Region Luzern. Bisher sprach der Kanton nur Mittel für Projekte in den Bereichen Raumentwicklung und Verkehr. Andere Netzwerke und Ideen von LuzernPlus wurden vom Kanton nicht unterstützt. Begründet wurden die Absagen mit der fehlenden Rechtsgrundlage.
Projekte für Sport, Freizeit oder Alter werden möglich
Das revidierte Gesetz über den Finanzausgleich, über das die Bevölkerung des Kantons Luzern am 25. November 2012 abstimmt, schliesst diese Lücke. Den Gemeinden und regionalen Entwicklungsträgern wird es möglich, Mittel für Projekte anzufordern, die bisher nicht berücksichtigt werden konnten, erklärt Kurt Sidler, Geschäftsführer von LuzernPlus. «Wir reichten innovative Projekte in den Bereichen Sport, Freizeit oder Alter ein, aber auch für Betreuungsgutscheine und Integrationsprojekte. Die Gesetzesänderung ist eine grosse Chance und schafft die Voraussetzung, dass wir künftig auch Mittel für solche Projekte erhalten.» Im Gesetz wird verankert, dass der Regierungsrat nicht nur Gemeinden, sondern auch den regionalen Entwicklungsträgern Beiträge an Projekte sprechen kann, was LuzernPlus sehr begrüsst.
Gemeinden werden künftig gleich behandelt
Im Weiteren ermöglicht die Gesetzesänderung neu auch die wichtige Anstossfinanzierung von Projekten über Gemeindegrenzen hinaus. Zudem werden die Gemeinden künftig gleich behandelt. LuzernPlus ist überzeugt, dass das revidierte Gesetz über den Finanzausgleich die wertvolle Zusammenarbeit der Gemeinden fördert, neue gesellschaftsrelevante Projekte ermöglicht und ihren Willen zu kooperieren belohnt. Es trägt wesentlich zur Gleichbehandlung sowie zur Stärkung der Gemeinden bei.
