Grünliberale Partei Ebikon gibt sich mit Antwort des Gemeinderats nicht zufrieden
Am Dienstag, 13. März, publizierte unsere Ortspartei unter dem Titel «Warum verschweigt der Ebikoner Gemeinderat seine Deponiepläne?» einen offenen Brief an den Gemeinderat. Dieser antwortete am Mittwoch, 14. März. Die glp dankt dem Gemeinderat für die umgehende Stellungnahme.
Für die glp bleiben aber wichtige Fragen weiterhin ungeklärt. Der Gemeinderat führt beispielsweise aus, dass die Planungs-, Umwelt- und Energiekommission der Gemeinde Ebikon (PUEK) sich am 4. Juli 2017 mit dem Projekt Deponie Stuben befasst und sich nicht negativ geäussert habe. Die Pläne und Berichte wurden aber erst zwischen August und November 2017 verfasst. Nach Ansicht der glp konnte sich die PUEK am 4. Juli 2017 somit noch gar keine realistische Vorstellung der geplanten Deponie Stuben machen.
Vor Ablauf des Mitwirkungsverfahrens hat sich die PUEK aber offenbar nie mehr mit dem Projekt Deponie Stuben befasst. Die Planungsperimeter der Deponiezone Stuben ist mit rund 7 Hektaren grösser als das Sportareal Risch (6 Hektaren). Die Auswirkungen auf Raum, Umwelt und Verkehr sind weitgehend ungeklärt. Nach Ansicht der glp müsste der Gemeinderat bei Grossprojekten dieser Dimension frühzeitig, proaktiv und umfassend informieren. Eine transparente und detaillierte Aufklärung der PUEK-Mitglieder und ein aktiver Miteinbezug der Quartiervereine und der politischen Parteien ist für die glp deshalb demokratiepolitisch unverzichtbar.
Die Erwähnung des Projekts in einem einzigen Satz einer umfangreichen Medienmitteilung vom 17. Oktober 2017 und die blosse «amtliche» Publikation sind politisch und kommunikativ unbefriedigend. Die Klärung der offenen Fragen im Rahmen der Planauflage – wie vom Gemeinderat in seiner Stellungnahme angekündigt – wäre verspätet, weil eine breite Mitwirkung zu diesem Zeitpunkt gar nicht mehr möglich sein wird. Die glp erwartet deswegen vom Gemeinderat Ebikon eine rasche und detaillierte Beantwortung aller ungeklärten Fragen zur Deponie Stuben.
Sandor Horvath, Präsident glp Ebikon
