Einwohnerrat Ebikon – warum trotzdem ?

Medienmitteilung des Initiativkomitees

EBIKON – Die Zeit ist reif für eine zukunftsorientierte politische Veränderung in Ebikon. Unsere Gemeinde hat sich seit 2006 – letzte Abstimmung in Sachen Einwohnerrat – sehr stark verändert. Die Bevölkerungszahl ist gegen 13‘000 angewachsen. Die Parteienlandschaft ist vielfältiger geworden. Die jungen Mitbürger/ Innen sind motiviert, am politischen Geschehen zu partizipieren.

Auch der Gemeinderat beabsichtigt, seine Funktionsweise zu verändern. Er will sich nämlich ausschliesslich strategisch ausrichten und die operativen Geschäfte durch einen Gesch.ftsführer bearbeiten lassen. Umso wichtiger wird daher, auch für den Gemeinderat einen Sparringpartner auf Augenhöhe zu haben. Idealerweise könnten der Wechsel des Führungsmodells und die Einführung eines Einwohnerrates gleichzeitig vorgenommen werden. Ein Anpassen der Gemeindeordnung wäre damit nur einmal erforderlich.

Das Initiativkomitee, zusammengesetzt aus den Präsidenten der Parteien SVP, FDP.Die Liberalen, Grüne und Grünliberale, wünscht eine verstärkte politische Partizipation aller Parteien. Dazu braucht es den Einwohnerrat. Insbesondere die kleineren politischen Gruppierungen erhielten dadurch die Möglichkeit, sich besser einzubringen.

Ein erneuter Anlauf zur Einführung eines Einwohnerrates in Ebikon ist keine Zwängerei», sondern basiert auf Vernunft, Weitsicht und Demokratieverständnis. Eine zahlenmässige Stärkung der Kommissionen, wie sie der Gemeinderat vorschlägt, ist keine Alternative zum Einwohnerrat. Kompetenzen und Mitbestimmungsmöglichkeiten lassen sich nicht im gewünschten Ausmass an Kommissionen delegieren. Der Einwohnerrat bedeutet auch keine Schwächung der Basisdemokratie, denn die Vertreter/Innen des Einwohnerrates sind vom Volk gewählt und widerspiegeln somit die Basis.

Das Initiativkomitee steht mit Überzeugung hinter dem Modell Einwohnerrat und hat am 21. Juli 2014 eine entsprechende Initiative lanciert.