BUCHRAIN – Eher eine bittere Pille sei es, die mit dem Budget 2015 und der Erhöhung des Steuerfusses um zwei Zehntel verabreicht werde – aber diese Pille sei zu schlucken angesichts der kränkelnden Finanzlage. Dies der Tenor der SP Buchrain in einer Pressmitteilung: «Nur eine gesunde Gemeinde ist eine handlungsfähige Gemeinde».
pd. Der Rückblick zeige, dass die Gemeinde seit Jahren tiefrote Zahlen mit Defiziten deutlich jenseits der Millionengrenze schreibe. Ein für das laufende Jahr prognostiziertes Defizit von Fr. 1‘165‘200 Franken könne voraussichtlich nicht eingehalten werden. Fehlende Steuereinnahmen und weitere Kosten, welche den Gemeinden auferlegt wurden, würden die Rechnung 2014 zusätzlich belasten. Der Blick in die Zukunft lasse Schlimmes erahnen. Der Gemeinderat könne glaubwürdig belegen, dass alle Budgetpositionen minutiös durchleuchtet und die Sparmöglichkeiten ausgeschöpft seien. Und vor allem, dass die Sparübungen der letzten Jahre mit mehreren hunderttausend Franken Einsparungen alles enthalten würden, was gerade noch vertretbar sei. «Die Zitrone ist wahrlich ausgepresst», schreibt die SP Buchrain. Nun schlage der Gemeinderat die Erhöhung des Steuerfusses um zwei Zehntel-Einheiten vor. Damit gewinne die Gemeinde ein Minimum an Handlungsspielraum zurück. «Wäre es nicht schön, wenn zum Beispiel der Mädchenriege von Bueri der kürzlich abgelehnte Materialschrank für ihre Sportgeräte doch noch finanziert werden könnte?», fragt die SP in ihrem Pressetext. Allerdings werde es auch mit der Steuererhöhung weiterhin ein Defizit geben, für 2015 budgetiert in der Höhe von über einer Viertelmillion Franken.
Die SP empfiehlt das Budget 2015 zur Annahme. «Ohne Begeisterung selbstverständlich und in der Erwartung, dass sich die Finanzlage mit der vorgesehenen Steuererhöhung zumindest mittelfristig entspannt.»Niemand bezahle gerne Steuern, doch es gelte, das Kollabieren der Gemeindefinanzen zu verhindern. Auch der Gemeinderat könne sich angenehmere Aufgaben vorstellen, als eine Steuererhöhung zu verkünden. Zusammen mit allen verantwortungsbewussten Bürgern unterstütze die SP den Gemeinderat. Denn die Konsequenzen einer Ablehnung des Voranschlags wären ihrer Meinung nach fatal. Im letzten Jahr habe die Gemeinde Buchrain auf Grund der fehlenden Finanzen ihre Standards nicht nur akribisch hinterfragt, sondern auch kontinuierlich reduziert. Was eine Weiterführung dieser Strategie bedeute, könne man sich kaum vorstellen, der Sparwahn kenne ja bekanntlich weder Logik noch Grenzen. «Oder man erwacht dann halt erst, wenn Hallengebühren eingeführt und der Winterdienst eingeschränkt werden.» Wer die Wohn- und Standortqualität Buchrains erhalten wolle, müsse Sorge tragen zum Gemeinsinn, zu den Institutionen und zum guten Wohn- und Lebensgefühl in Buchrain. «Das ist seinen Preis wert – also Ja zum Budget 2015», so der Aufruf der SP Buchrain.
