BUCHRAIN – SP Buchrain-Perlen äussert sich zum Budget 2018
«Wie vermutet, hat der Ertragsüberschuss von 77 000 Franken der Rechnung 2016 die Verantwortlichen und die Bevölkerung Buchrains nicht lange euphorisch stimmen können. Zustande gekommen ist der kleine Gewinn nur dank rigorosen Sparmassnahmen und engagiertem und kostenbewusstem Einsatz der Mitarbeitenden in allen Bereichen», äussert sich die SP Buchrain-Perlen in einer Mitteilung an die Medien.
«Und wie wird dieser Einsatz aller Mitarbeitenden belohnt? Überhaupt nicht. Sie alle werden aufgrund der finanziellen Situation der Gemeinde nach 2017 auch 2018 keine Lohnerhöhung erhalten», so die SP weiter. Der Gemeinderat habe sich nebst vier weiteren Pilotgemeinden entschieden, das neue harmonisierte Rechnungslegungsmodell HRM2 bereits ein Jahr früher zu testen. Trotz neuer Darstellung in zehn Aufgabenbereichen, trotz detaillierter Leistungsaufträge sehe es aber für Buchrain nicht rosiger aus. Für 2018 budgetiert die Gemeinde einen Verlust von 764 700 Franken. Die Gründe dafür seien einmal mehr die gleichen wie seit Jahren: Buchrains Steuerkraft ist tief und es ist keine Verbesserung in Sicht. Für die SP Buchrain-Perlen erschreckend ist die Aussage des Gemeinderates in der Botschaft: «Die Zahlen zeigen, dass sich mit einer solch tiefen Steuerkraft/Mindestausstattung an Ressourcen die heutigen gebunden Auf- und Ausgaben einer Agglomerationsgemeinde nicht mehr finanzieren lassen; man ist handlungsunfähig!» Dieses beunruhigende Zitat sollte, so die SP, allen zu denken geben. Eine Anpassung des Steuerfusses ist jedenfalls für die SP noch immer eine Option. Mit einer Steuererhöhung von 1/10 könnte mit rund 700 000 Franken Mehreinnahmen gerechnet werden. Damit wäre zumindest das erwartete Defizit auf einem erträglichen Mass. Gross handlungsfähig wäre Buchrain allerdings auch damit noch nicht.
«Gouverner c’est prevoir», sagt man. Und so sei es ja wohl nicht sehr vorausschauend, wenn auf Jahre hinaus Schulden angehäuft würden. Dies müsse der Bevölkerung klar werden. Die SP beantragt der Buchrainer Bevölkerung deshalb, dem Budget 2018 zuzustimmen. Sie erwarte gleichzeitig aber, dass der Gemeinderat seine Verantwortung wahrnehmen und spätestens im nächsten Jahr eine Steuererhöhung vorschlagen würde. Die Stimmberechtigten ihrerseits sollten den Mut aufbringen, den Verantwortlichen den dringend notwendigen finanziellen Spielraum wieder zuzugestehen.
