An der Orientierungsversammlung vom 8. November 2012 stellte der Gemeinderat der interessierten Bevölkerung von Buchrain das Budget für 2013 und den Finanz- und Aufgabenplan bis 2019 vor.
pd/Red. Die präsentierten Zahlen haben die SP Buchrain-Perlen nachdenklich gestimmt. Ein kurzer Rückblick auf die vergangene Finanzplanung: Im Jahr 2010 hat der Gemeinderat dem Stimmvolk eine Steuersenkung von 2.0 auf 1.9 vorgeschlagen. Diese Steuersenkung basierte auf der Finanzplanung bis 2017, welche zwar anfänglich moderate Defizite aufwies, ab 2017 jedoch wieder mit positiven Zahlen rechnete. Auf Grund dieser Prognosen hat das Stimmvolk der Steuersenkung zugestimmt. Auch letztes Jahr waren die Zahlen noch optimistisch.
Dieses Jahr zeigen das Budget für 2013 und auch die Jahre bis 2019 ein düsteres Bild. Die Defizite summieren sich bis 2019 bis gegen 5 Millionen, was einen Grossteil unseres Eigenkapitals von heute 9 Millionen ausmacht. Die Defizite sind struktureller Natur. Höheren Ausgaben wegen kantonalen Vorgaben bei Bildung und Sozialem stehen weniger Einnahmen aus Steuern gegenüber. Die SP ist daher erstaunt, dass der Gemeinderat angesichts dieser Lage keine Steuererhöhung im Finanzplan anzeigt und für das nächste Budget lediglich ein Spar- und Entlastungspaket in Auftrag geben wird.
Wo aber soll noch gespart werden, wenn schon alles optimiert wurde? Wie man der Botschaft des Gemeinderates entnehmen kann, ist bereits beim Budget für 2013 der Rotstift angesetzt worden. Das angekündigte Spar- und Entlastungspaket kann nach Meinung der SP nur zu weiterem Leistungsabbau führen. Mit einem Leistungsabbau setzt die Gemeinde ihre Standortattraktivität aufs Spiel. Kommt dazu, dass Sparpakete nicht helfen, das strukturelle Defizit vollständig aufzufangen. Die SP erwartet, dass der Gemeinderat im kommenden Jahr einen realistischen Finanzplan präsentieren wird, bei welchem eine Steuererhöhung kein Tabu ist.
