BUCHRAIN – Orientierungsversammlung und Abstimmung in der Gemeinde Buchrain
Die Stimmberechtigten von Buchrain wurden am vergangenen Donnerstag vom Gemeinderat zu den drei Vorlagen orientiert, über die sie am 5. Juni an der Urne abstimmen können. Die CVP Buchrain-Perlen empfiehlt, alle drei Abstimmungsfragen mit einem Ja zu beantworten.
pd. Die erste Abstimmungsfrage betrifft die Annahme der Rechnung für das Jahr 2015. Dank ausserordentlichen Grundstückgewinnsteuern ist der Abschluss im Vergleich zum ursprünglichen Budget nur noch leicht im roten Bereich. «Zum befriedigenden Rechnungsabschluss beigetragen haben auch die konsequenten Sparmassnahmen innerhalb der Verwaltung. Die Verwaltung von Buchrain ist pro Einwohner gerechnet inzwischen die schlankeste von allen im ganzen Kanton. Ein Kompliment und ein Dank an alle, die an diesem Erfolg beteiligt sind», schreibt die CVP in einer Medienmitteilung. Der Abschluss 2015 dürfe aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass das strukturelle Defizit der Gemeindefinanzen trotz enormen Sparbemühungen weiterbestehe. Der Gemeinderat werde künftig wohl nicht um unpopuläre Massnahmen herumkommen, um den Finanzhaushalt wieder nachhaltig in den Griff zu bekommen.
Mit der zweiten Abstimmungsfrage können die Abstimmenden dem Projekt für ein erweitertes Alterszentrum Tschannhof grünes Licht erteilen. Der Bedarf für die Erweiterung sei gut belegt. Ansteigende Pflegekosten werde die Gemeinde in Zukunft so oder so zu tragen haben, egal in welchem Heim die Kosten anfallen werden. Wirtschaftlich sei es aber vorteilhaft, wenn diese Kosten auch als Einnahmen in der Gemeinde selbst verblieben, ist die CVP überzeugt. Auch sei ein geeignetes Alterszentrum im eigenen Dorf für die ältere Bevölkerung ein wichtiges Bedürfnis. Die CVP Buchrain-Perlen empfiehlt deshalb den Abstimmenden, ein klares Ja zum Projektierungskredit einzulegen.
Auch bei der Totalrevision des Datenschutzreglements befürwortet die CVP eine Annahme. Das neue Reglement sei modernisiert worden und regle Möglichkeiten und Bedingungen für eine Videoüberwachung in Einklang mit den übergeordneten Datenschutzbestimmungen.
