Wer heute Adligenswil mitgestalten will, findet kaum Gehör. Die Mitte Adligenswil lanciert daher eine Gemeindeinitiative. Sie soll wieder für mehr Demokratie und Volksnähe sorgen.
Seit 2016 finden in Adligenswil keine Gemeindeversammlungen mehr statt. Das Fazit, das Die Mitte Adligenswil nach fünf Jahren zieht, ist ernüchternd: Die direkte Demokratie wurde deutlich geschwächt. Die Möglichkeit zur direkten Mitbestimmung hat sich verschlechtert. Es fehlt ein Forum, in dem die Herausforderungen der Gemeinde breit diskutiert und eine echte Mitbestimmung der Stimmbürger und Stimmbürgerinnen möglich ist. Ein Beispiel sind die Budgetabstimmungen, bei denen Grundsätzliches oder Feinkorrekturen nicht mehr eingebracht werden können, weil es auf dem Abstimmungszettel nur ein «Ja» oder ein «Nein» gibt. Der aktuelle Zustand ist unbefriedigend und entspricht nicht dem demokratischen Verständnis vieler Adligenswilerinnen und Adligenswiler.
Bürgerrechte und Mitbestimmung stärken
Für Die Mitte Adligenswil besteht deshalb Handlungsbedarf. Es braucht mehr direkte Demokratie in Adligenswil. Die Mitbestimmung soll wieder gestärkt werden. Die Bevölkerung soll mehr Gestaltungsmöglichkeiten und Mitsprache erhalten, bevor über Geschäfte an der Urne abgestimmt wird. Daher lanciert Die Mitte Adligenswil eine Gemeindeinitiative. Diese verlangt vom Gemeinderat, dass er ein geeignetes politisches Instrument entwickelt, um das Vakuum auszufüllen, das mit der Abschaffung der Gemeindeversammlung entstanden ist. Ob dies mit der Wiedereinführung einer Gemeindeversammlung erreicht wird, lässt die Initiative bewusst offen.
Zeichen für Grundrechte setzen
Die Mitte Adligenswil erhofft sich von der Initiative mehr Volksnähe und ein besseres Miteinander, um die Gemeinde weiterzubringen. Die Stimmen aus der Bevölkerung sollen früher gehört werden und mehr Gewicht erhalten. Für das Initiativkomitee ist klar: Wer die Initiative unterstützt, setzt ein Zeichen für die Stärkung der demokratischen Grundrechte in Adligenswil.
Die Initiative wurde durch den Gemeinderat geprüft und der Unterschriftenbogen wurde als formell korrekt bestätigt. Das Initiativkomitee hat nun vom 7. Mai bis zum 5. Juli 2022 Zeit um die nötigen Unterschriften zu sammeln.pd
