Der Voranschlag für das kommende Jahr rechnet mit roten Zahlen. Deshalb hat der Gemeinderat Adligenswil für 2015 eine Steuerfusserhöhung um 1/10 Einheiten vorgeschlagen. Die Stimmberechtigten sagen Ja – wenn auch äusserst knapp.
Wir leben in einer schnelllebigen Zeit. Die sich rasch ändernden Rahmenbedingungen stellen an die Budgetplanung einer Gemeinde grosse Herausforderungen. Als Beispiel nennt Markus Sigrist, Finanzvorsteher der Gemeinde, die Liegenschaftssteuer, welche erst kürzlich abgeschafft wurde und ein Loch in der Gemeindekasse hinterlassen hat. Das Eigenkapital Adligenswils ist aufgebraucht. «Das Sparheft ist leer», so Sigrist. Mit der Erhöhung des Steuerfusses will der Gemeinderat den Aufwandüberschuss im nächsten Jahr im Rahmen halten.
Erwartungsgemäss wurde dieses Vorhaben durch die Anwesenden rege diskutiert. Der Rückweisungsantrag namens der SVP wurde allerdings relativ deutlich abgelehnt. Der Antragsteller forderte den Gemeinderat auf, ein ausgeglichenes Budget mit dem bisherigen Steuerfuss von 2.0 vorzulegen. Die Führungsverantwortung in Sachen Finanzen werde von dem Gemeinderat nicht zufriedenstellend wahrgenommen. Es sei kein Einsparwillen festzustellen.
Die übrigen Parteien unterstützten den Vorschlag des Gemeinderats, wiesen aber geschlossen darauf hin, dass das Problem damit nicht einfach gelöst sei. In Zukunft müsse eine Debatte über mögliche Optimierungspotenziale stattfinden, um weitere Steuererhöhungen zu verhindern.
Die Schlussabstimmung fiel mit 120 Ja-Stimmen zu 112 Nein-Stimmen bei acht Enthaltungen äusserst knapp aus. Der Gemeinderat nehme dieses enge Resultat ernst und sehe dies als ein Zeichen, dass diesbezüglich etwas getan werden müsse, betont Gemeindepräsidentin Ursi Burkart-Merz.
Des Weiteren wurde dem Voranschlag der Einwohnergemeinde 2015 und der Ermächtigung des Gemeinderats zur Aufnahme von Fremdkapital zugestimmt. Der Finanz- und Aufgabenplan 2015-2019 und das Jahresprogramm 2015 wurden zur Kenntnis genommen.
Saverio Genzoli
