ADLIGENSWIL – Die Mitglieder der Grünliberalen Partei Adligenswil zeigten sich anlässlich ihrer Parteiversammlung besorgt über das schlechte Ergebnis der Gemeinderechnung 2014, welche gegenüber Budget um nicht weniger als Fr. 600‘000.– schlechter abschliesst.
Dies erstaune umso mehr, als ringsum praktisch alle Gemeinden einen besseren Rechnungsabschluss vorweisen könnten, teilen sie in einer Medienmitteilung mit. Aus diesem Grund unterstützen die Grünliberalen im Wesentlichen die Strategie des Gemeinderats, ohne weitere Steuererhöhung möglichst rasch eine ausgeglichene Rechnung zu erzielen und für ausgeglichene Gemeindefinanzen zu sorgen. Allerdings lehnen die Grünliberalen im Rahmen der Vernehmlassung einige der Spar- und Stabilisierungsmassnahmen ab, die einseitig zu Lasten der handwerklichen Fähigkeiten von Schülerinnen und Schülern (Aufhebung des Halbklassenunterrichts im Bereich Handarbeit/Werken) oder der Jugendlichen generell gehen (Aufhebung Nachtstern-Busangebot). Auch dem vom Gemeinderat vorgeschlagenen Austritt aus der Regionalkonferenz Kultur steht die glp aus Gründen der Solidarität ablehnend gegenüber. Die glp will mehr Vorlagen an die Urne verweisen. Auch wenn die Gemeindeversammlung in der heutigen Form aufgrund der jeweils geringen Präsenz der Stimmberechtigten nicht wirklich zu befriedigen vermöge, möchten die Mitglieder der Grünliberalen Partei sich nicht für eine radikale Abschaffung derselben aussprechen. Um den Nachteil der tiefen Stimmbeteiligung ausgleichen zu können, spricht sich die glp Adligenswil im Rahmen der Vernehmlassung zur Gemeindeordnung dafür aus, die finanzielle Hürde, ab wann eine Vorlage der Urnenabstimmung unterzogen werden soll, deutlich zu senken. Gegenüber dem Richtwert von heute von 5/10 einer Einheit des Ertrags der Gemeindesteuern (aktuell rund 4.33 Mio. Franken), soll dieser Betrag aus Sicht der Grünliberalen künftig auf 1.73 Mio. Franken (2/20 einer Einheit des Ertrags der Gemeindesteuern) gesenkt werden. Weiter möchte die glp dem Gemeinderat die Kompetenz einräumen, politisch heikle Vorlagen von sich aus einer freiwilligen Urnenabstimmung zu unterziehen.
