Finanzen
Die Gemeinde Ebikon befindet sich in einer finanziell herausfordernden Lage. In einer losen Serie zeigt die Gemeinde auf, welche Hauptfaktoren das Gemeindebudget belasten. In dieser Ausgabe beleuchten wir die Ertragssituation der Gemeinde Ebikon und zeigen auf, warum Ebikon trotz roten Zahlen andere Gemeinden im Finanzausgleich unterstützen muss.
Die Steuerentwicklung der Gemeinde Ebikon war im Vergleich zu den anderen Luzerner Gemeinden in den letzten Jahren unterdurchschnittlich. Die Steuererträge sind zwar auch in Ebikon gestiegen, aber nicht so stark wie in anderen Gemeinden.
Zuwachs an Steuerpflichtigen im unteren Einkommenssegment
Die Steuerkraft in Ebikon stagniert seit einigen Jahren, obwohl die Bevölkerung wächst. So ist die Anzahl der Steuerpflichtigen im Zeitraum von 2010 bis 2017 von 6816 auf 7967 angewachsen, was einem Wachstum von 17 Prozent entspricht. Betrachtet man die Steuerkraft, so stellt man fest, dass der Zuwachs an Steuerpflichtigen im Wesentlichen in den unteren Einkommensschichten stattgefunden hat. Von den 1150 Steuerpflichtigen, die zwischen 2010 und 2017 nach Ebikon zugezogen sind, weisen 942 ein Einkommen unter 80’000 Franken aus. Die restlichen 209 Steuerpflichtigen verfügen über ein Einkommen von mehr als 80’000 Franken.
Stefan Wanner, Leiter Finanzen der Gemeinde Ebikon, erklärt, wie die Gemeinde versucht diesem Trend entgegenzuwirken: «Wir müssen alles daran setzen, dass Ebikon vermehrt wieder über Rahmenbedingungen verfügt, die sich positiv auf einen ausgewogenen Bevölkerungsmix auswirken. Neben der zentralen Lage von Ebikon, dem grossen Freizeitangebot und den schönen Naherholungsgebieten gehören auch attraktive Wohnungen, Möglichkeiten zum Erwerb von Eigentum oder eine attraktive Zentrumsgestaltung dazu. Hier müssen wir unbedingt zulegen.»
Steuerfuss von Ebikon stetig von 2.00 auf 1.80 Einheiten gesunken
Mit einem Steuerfuss von 1.80 Einheiten liegt Ebikon unter dem kantonalen Durchschnitt.
In den letzten Jahren hat sich der Steuerfuss kontinuierlich reduziert. Während dieser um die Jahrtausendwende bei 2.00 Einheiten war, fiel er 2005 auf 1.95 und im Jahr 2011 auf 1.90 Einheiten. Im letzten Jahr fiel er schliesslich aufgrund des Steuerfussabtausches mit dem Kanton auf 1.80 Einheiten. Dieser Steuerfussabtausch war Bestandteil der AFR18 und hatte für die Gemeinde tiefere Steuereinnahmen zur Folge.
Für Wanner ist klar: «Damit wir die Attraktivität der Gemeinde als Lebens- und Wirtschaftsstandort nachhaltig sichern und weiterentwickeln können, müssen wir unseren Steuerfuss nach oben anpassen». Und er fügt hinzu: «Ohne Steuererhöhung verlieren wir unseren finanziellen Handlungsspielraum. Ein gesundes Budget ist die Grundlage einer attraktiven Gemeinde, die im Sinne der Bevölkerung gestalten kann.»
Von der Netto-Empfängerin zur Netto-Zahlerin im Finanzausgleich
Was auf Bundesebene gilt, gilt genauso auf kantonaler Ebene: Strukturstärkere Gemeinden sollen strukturschwächere Gemeinden finanziell unterstützen. Trotz der finanziellen Herausforderungen der Gemeinde Ebikon: Aufgrund einer angepassten Berechnungsgrundlage wird Ebikon von der Netto-Empfängerin zur Netto-Zahlerin. 2020 hat die Gemeinde Ebikon rund 346’000 Franken in den Kantonalen Finanzausgleich einzuzahlen. «Dieser beachtliche Mittelabfluss tut weh. Das sind Gelder, die der Gemeinde ohne Mehreinnahmen oder Kompensationen in anderen Bereichen für wichtige Investitionen fehlen», bedauert Wanner.
