Dunkelschwarze Wolken am Finanzhorizont

DIERIKON – Aufgrund der miserablen Finanzsituation Dierikons, welche durch die Kleinheit der Gemeinde kostenseitig begründet sei, regt die FDP.Die Liberalen Dierikon erneut die Aufnahme von Gemeindefusionsgesprächen an.

Das vom Gemeinderat vorgelegte und vom Stimmvolk genehmigte Budget 2016 weist in Dierikon ein Defizit von 0.9 Mio. Franken auf. Der ebenfalls genehmigte Finanzplan für die Jahre 2015 bis 2020 präsentiert sich mit einem strukturellen jährlichen Verlust von 0.7 Mio. Franken. Mit einmaligen Landverkäufen soll die katastrophale Finanzlage kaschiert werden, so die FDP. Leider sei aber Bauland eine endliche Ressource, d.h. das Sparschwein könne nur einmal geschlachtet werden. Wie aber will die Gemeinde die Finanzlöcher nachhaltig stopfen? Durch den Landverkauf erhoffe sich der Gemeinderat zusätzliches wieder­kehrendes Steuersubstrat, um die Finanzen wieder ins Lotbringen zu können. Eine einfache Milchbüchli-Rechnung zeige aber, dass es bei einem durchschnittlichen steuerbaren Einkommen von CHF 60’000 Franken etwa 200 Neuzuzüger-Haushalte bräuchte, um wieder ein ausgeglichenes Budget zu erhalten – bei heute 600 Haushalten sei dies ein völlig illusorisches Wachstum, so die FDP. Der Gemeinderat walte also ganz offensichtlich nach dem Prinzip Hoffnung. Handle der Gemeinderat aber nicht vorausschauend,sei eine Steuererhöhung von Dreizehntel auf 2.25 Einheiten nur eine Frage der Zeit.

Dierikon hat ein Kostenproblem

Analysiere man die Gemeindefinanzen, so stelle man rasch fest, dass die Probleme auf der Ausgaben- und nicht auf der Einnahmenseite liegen würden. Die Nettobelastung pro Kopf betrug in Dierikon 2014 3’645 Franken und liegt damit 551 Franken über der von Ebikon. Die hohen Pro-Kopf-Kosten machten sich vor allem bei kleinen Gemeinden dort bemerkbar, wo teure Grundinfrastrukturen bereitgestellt werden müssten. Es sei also nicht überraschend, dass Dierikon vor allem im Bildungsbereich und in der Verwaltung kostenmässig besonders schlecht abschneide. Der Gemeinderat verleugne das Kostenproblem. Trotz Gegenantrag der FDP habe man anlässlich der vergangenen Gemeindeversammlung die Pensen der Gemeinderäte erhöht und damit eine Lohnerhöhung genehmigt, obwohl wesentliche Funktionen an Nachbar­gemeinden ausgelagert würden. Das spiegle sich auch im Finanzplan 2015 – 2020: der Aufwand pro Kopf werde in den nächsten 5 Jahren um weitere 11% anwachsen, wohingegen lediglich eine Ertragssteigerung von 2% geplant sei.

Gemeindefusion als realistischer Ausweg

Dierikon habe aufgrund der Kleinheit ein Kostenproblem, das sich von Jahr zu Jahr akzentuiere. Auf der Einnahmenseite sehe die Situation besser aus. Dierikon weise mit 1 ‚948 Franken (2014) im Rontal die mit Abstand höchste relative Steuerkraft auf. Dies bedeute, dass Dierikon pro Kopf, normiert pro Steuereinheit, die höchsten Steuern im Rontal generiere. Dennoch gelänge es Dierikon nicht, die laufenden Kosten zu decken. «Der Königsweg liegt also ganz offensichtlich bei tieferen Pro-Kopf-Kosten», so die FDP. Tiefe Pro-Kopf-Kosten würden grössere Gemeinden wie etwa Ebikon aufweisen. Die FDP schlägt deshalb erneut vor, einen Gemeindeanschluss zu prüfen und von bestehenden Grundinfrastrukturen zu profitieren. Eine Gemeindefusion mit Ebikon würde eine Win-Win-Situation ergeben: Dierikon hätte das Kostenproblem gelöst und Ebikon würde von einer höheren Steuer­kraft profitieren. Darüber hinaus könnten die Dieriker die professionellen Gemeindedienstleistungen Ebikons in Anspruch nehmen und auf eine adäquate Interessenvertretung im Rontal/Region zählen. Die FDP.Die Liberalen Dierikon hat deshalb beschlossen, mittels Gemeindeinitiative Fusions­gespräche mit Nachbargemeinden anzustossen.