BUCHRAIN – Der ausgewiesene Bedarf an Pflegeplätzen im Altersleitbild 2011 /2014 ist für die Vernehmlassungsteilnehmer nachvollziehbar und die aufgezeigten Zahlen würden für eine dringende Realisierung sprechen. Die Frage der Finanzierung ist ein zentraler Punkt für die Akzeptanz des ganzen Projekts. Das Ansinnen des Gemeinderates bezüglich Prüfung der Verselbständigung des Alterszentrums erhält Unterstützung. Dies teilt Erwin Arnold, Sozialvorsteher der Gemeinde Buchrain, den Medien mit.
Aufgrund der Ablehnung des Budgets 2015 durch die Stimmberechtigten anlässlich der Urnenabstimmung vom 30. November 2014, den in der Folge weiteren zusätzlichen Sparmassnahmen sowie unter Berücksichtigung des Ergebnisses aus der Vernehmlassung bei der Bevölkerung für die zweite Budget-Version, wurde das Projekt «Erweiterung Alterszentrum Tschann» sistiert. Der für den 8. März 2015 vorgesehene Projektierungskredit konnte nicht zur Abstimmung gebracht werden. Diese Sistierung führte in der Folge zu einer Petition, welche mit rund 1000 Unterschriften im April 2015 dem Gemeinderat eingereicht wurde. Der Gemeinderat hat diese an seiner Klausur vom 6./7. Mai 2015 behandelt. An der Orientierungsversammlung vom 28. Mai hat der Gemeinderat über das weitere Vorgehen informiert. Wie bereits verschiedentlich schon erwähnt, ist sich der Gemeinderat seiner Verantwortung in der Alterspolitik bewusst und will mit einer umfassenden Vernehmlassungsbotschaft in dieser Frage Führungsfunktion und Verantwortung übernehmen. Ende Mai wurden die politischen Parteien, die Rechnungskommission, die Bildungskommission und die Petitionäre des Vereins «Bueri aktiv 60 plus» zu einer Vernehmlassung bezüglich Weiterentwicklung Alterszentrum Tschann eingeladen. Die Vernehmlassungsfrist dauerte bis zum 1. Juli. Zusammenfassend kann das Ergebnis wie folgt festgehalten werden:
- Der im Altersleitbild 2011/2014 aufgezeigte Bedarf an Pflegeplätzen ist aufgrund der demografischen Entwicklung in der Gemeinde Buchrain für alle Vernehmlassungsteilnehmer – mit einer Ausnahme – nachvollziehbar.
- Alle Vernehmlassungsteilnehmer – wiederum mit einer Ausnahme – begrüssen, dass der Gemeinderat vorerst eine Vernehmlassungsbotschaft erarbeitet und die politischen Parteien, interessierte Kreise und die Bevölkerung in ein Mitwirkungsverfahren miteinbezieht.
- Die Themen Finanzierung der Investition und Wirtschaftlichkeit des Betriebs sowie all die Fragen rund um die Verselbständigung des Alterszentrums nehmen bei allen Vernehmlassungsteilnehmern einen grossen Stellenwert ein.
Die Details der Vernehmlassungsantworten der politischen Parteien, der Rechnungskommission, der Bildungskommission und der Petitionäre des Vereins «Bueri aktiv 60 plus» sind einsehbar unter www.buchrain.ch.
Der Gemeinderat wird nun eine Vernehmlassungsbotschaft zum Projektierungskredit Erweiterung Alterszentrum Tschann ausarbeiten und den politischen Parteien, der Rechnungskommission, der Bildungskommission und den Petitionären des Vereins «Bueri aktiv 60 plus» zur Vernehmlassung zustellen und auch die Bevölkerung in das Mitwirkungsverfahren mit einbeziehen. Dies wird anfangs Dezember 2015 der Fall sein. Die Vernehmlassungsfrist dauert bis Ende Februar 2016.
Er will damit die politischen Parteien, interessierte Kreise und die Bevölkerung umfassend informieren und gleichzeitig auch die Möglichkeit bieten, sich zu verschiedenen Themen zu äussern. Die Ergebnisse aus diesem Mitwirkungsverfahren werden soweit möglich in die Botschaft für den Projektierungskredit Erweiterung Alterszentrum Tschann einfliessen. Der anbegehrte Projektierungskredit beinhaltet denn auch Kosten für weitere vertiefte Abklärungen in verschiedenen Bereichen (z.B. Verselbständigung des Alterszentrums) durch externe Fachpersonen. Der Projektierungskredit soll voraussichtlich am 5. Juni 2016 zur Abstimmung kommen.
