Fragen zur Stimmbeteiligung

Noch nie war die Wahlbeteiligung bei Luzerner Kantonsratswahlen so schlecht wie am vergangenen Sonntag. Gesamthaft sanken die Zahlen im Kanton von 51,9 Prozent (1991) auf nur noch 38,7 Prozent (2015). Im Rontal sind gar die niedrigsten Werte zu verzeichnen: In Ebikon betrug der Wähleranteil noch kümmerliche 28,7 Prozent, in Root 27,9 Prozent. In Dierikon ging schon fast gar niemand mehr an die Urne. Nur gerade 22,9 Prozent der StimmbürgerInnen beteiligte sich dort an den Wahlen. Ein Wert, der jedem Bürger, jeder Bürgerin zu denken geben müsste. Wir stellten den Gemeindepräsidenten Daniel Gasser, Ebikon, Heinz Schumacher, Root und Hans Burri, Dierikon drei Fragen zum Thema.

Fragen zur Wahlbeteiligung

1. Wie interpretieren Sie die ausgesprochen schlechte Wahlbeteiligung, speziell im Rontal?

2. Welche Konseqenzen sehen Sie ganz persönlich, die eine solche Stimmabstinenz in Zukunft haben könnte?

3. Welche Möglichkeiten sehen/prüfen Sie, wie in Zukunft die Stimmbeteiligung – auch in Ihrer Gemeinde – wieder gesteigert werden könnte?

Antworten Daniel Gasser

1. Leider wächst in unserer Gesellschaft das politische Desinteresse. In anderen Gebieten der Welt werden Kriege geführt, um an demokratischen Prozessen teilhaben zu können. Wir müssen davon ausgehen, dass viele Bürgerinnen und Bürger grundsätzlich zufrieden sind und keine grosse Veränderungen wünschen.

2. Immer weniger Personen bestimmen über die Zukunft vieler. Da nur noch drei von zehn Personen aktiv vom Stimmrecht Gebrauch machen, kann dies dazu führen, dass auf kantonaler Ebene Entscheide gefällt werden, die nicht im Sinne einer Mehrheit der Einwohnerinnen und Einwohner sind.

3. Die Gemeinde Ebikon informiert in den letzten Jahren überaus aktiv. Zusätzlich sind auf der neu gestalteten Webseite www.ebikon.ch praktisch alle relevanten Informationen ständig abrufbar. Mit der Teilrevision der Gemeindeordnung (gestärkte Kommissionen) verfolgen wir das Ziel, wieder mehr Personen in politische Prozesse einzubinden.

 

Antworten Hans Schumacher

1. Die Wahlbeteiligung ist bei im Vergleich zu anderen Regionen bei uns leider generell immer tief. Es kann gut sein, dass bei den Wahlen vom letzten Wochenende eine «Überdosis» an Kandidaten, Wahlplakaten und Flyern herrschte. Dies könnte auch ein Grund für die grosse Wahlabstinenz sein.

2. Die Möglichkeit der Mitbestimmung durch Wählen und Abstimmen ist für mich persönlich ein sehr wichtiger Teil der Demokratie. Damit bei Wahlen und Abstimmungen auch das Bild der ganzen Bevölkerung aufgezeigt wird, sollten möglichst viele Bürger die Wahlmöglichkeit wahrnehmen. Das Verhalten der jungen Generation ist aber heute auch anders als früher. Aus diesem Grund bin ich der Meinung, dass die Einführung der elektronischen Abstimmung forciert werden sollte.

3. Wir haben im Gemeinderat Möglichkeiten für eine Erhöhung der Stimmbeteiligung schon einige Male diskutiert. Leider hatten wir bis heute noch keine zündende Idee. Eine Variante wäre allenfalls, dass wir die Rooterinnen und Rooter an prominenten Stellen zur Wahl bzw. Abstimmung auffordern könnten.

 

Antworten Hans Burri

1. Die Stimm- und Wahlbeteiligung ist bei uns tendenziell eher tief, das mag vielleicht auch daran liegen, dass Dierikon eine eher junge Bevölkerung hat. Zudem hatten wir nur einen Kandidaten, auch das ein möglicher Grund für die tiefe Wahlbeteiligung. Und dann haben wir im Rontal allgemein das Problem, dass viele Personen pendeln, ihr Arbeitsort im Kanton Zug liegt und sie deshalb etwas weniger an der Politik im Kanton Luzern interessiert sind.

2. Natürlich ist das keine wirklich gute Situation, aber wenn den Leuten gerade keine Themen wirklich unter den Nägeln brennen, gehen sie leider auch nicht wählen.

3. Möglicherweise verstärken wir die Aufrufe im Dieriker-Info, und dann stellen wir vor Abstimmungen und Wahlen unsere Plakate auf. Aber gerade bei den jungen Wählern könnte das elektronische Abstimmen oder Wählen schon noch einige Prozente zusätzlich bringen. Das muss aber zuerst auf Kantonsebene entschieden werden.