Die Jahresrechnung 2016 der Gemeinde Ebikon schliesst mit einem Defizit von 1,05 Millionen Franken ab. Dies ist ein um 1,25 Millionen Franken besseres Ergebnis als das budgetierte Minus von 2,3 Millionen Franken. Die Verschuldung pro Kopf hat aufgrund von Investitionstätigkeiten zugenommen.
Die Rechnung 2016 weist ein Defizit von knapp über einer Million Franken aus. Trotzdem ist die Gemeinde Ebikon zufrieden mit dem Abschluss, denn budgetiert war ein Minus von rund 2,3 Millionen Franken. «Der bessere Abschuss kam auf der einen Seite aufgrund von höheren Steuereinnahmen zustande, und auf der anderen Seite, weil wir bei der Bildung und der wirtschaftlichen Sozialhilfe beim Sachgebiet Soziale Wohlfahrt nicht die budgetier- ten Beträge ausschöpfen mussten», fasst Susanne Troesch-Portmann, Gemeinderätin Ressort Finanzen, zusammen. Obwohl der Abschluss besser als budgetiert ausgefallen ist, resultiert immer noch ein Defizit. Während einzelne Bereiche besser abgeschlossen haben, konnten bei anderen Positionen die Budgetvorgaben nicht eingehalten werden. So sind beispielsweise die Kosten im Bereich der privaten Spitexdienste um 243’000 Franken höher ausgefallen als budgetiert.«Das gesamte Defizit wäre noch grösser, wenn wir nicht, wie im Budget 2016 bereits vorgesehen, 800’000 Franken aus dem Steuerausgleichskonto entnommen hätten», so Troesch-Portmann.
Investitionen führen zu höheren Schulden
Die Gemeinde Ebikon hat 2016 3,3 Millionen Franken in die Erneuerung der Infrastruktur investiert. Budgetiert waren 2,8 Millionen Franken. «Wir haben in die Schulanlagen inklusive der Informatikinfrastruktur investiert und die letzte Tranche der Investition in die Naturarena Rotsee getätigt. Das war alles budgetiert. Nicht budgetiert war die notwendige Umlegung der Hauptwasserleitung im Schiltwald. Auch der Schmutzwasserkanal Richtung Mall of Switzerland musste erneuert werden. Die Mall of Switzerland hat sich mit 50 Prozent an den Kosten beteiligt», sagt Gemeinderätin Susanne Troesch-Portmann. Diese Investitionen führen dazu, dass die Verschuldung der Gemeinde Ebikon auf 36 Millionen Franken angestiegen ist, was eine Nettoverschuldung pro Kopf von 2’016 Franken ergibt. Im Vorjahr lag diese Verschuldung bei 1’825 Franken. Die Gemeinde Ebikon verfügt per 31. Dezember 2016 über Eigenkapital in der Höhe von 9,32 Millionen Franken.
Billettsteuer erheben
Die Gemeinden im Kanton Luzern sind gemäss kantonaler Gesetzgebung ermächtigt, bei Veranstaltungen auf Gemeindegebiet Billettsteuern zu erheben. Bislang hatte die Gemeinde Ebikon keine entsprechende gesetzliche Grundlage. Mit dem zur Abstimmung stehenden Reglement über die Erhebung einer Billettsteuer soll die Rechtssicherheit gewährleistet werden. Mit der Annahme des Reglements unterliegt das Eintrittsgeld bei Veranstaltungen der Billettsteuer. Der Steuersatz beträgt 10 Prozent vom Eintrittsgeld. Steuerpflichtig ist der Veranstalter. Von der Steuerpflicht befreit sind Veranstaltungen von Ortsvereinen, gemeinnützigen Stiftungen und der Gemeinde Ebikon. Auch sind Veranstaltungen mit weniger als lO’OOO Franken Besuchereinnahmen nicht steuerpflichtig (Details siehe Kasten).
Orientierungsversammlung und Abstimmung
Am 21. Mai befinden die Stimmberechtigten über die Jahresrechnung 2016 und das Reglement über die Erhebung einer Billettsteuer. Die Orientierungsversammlung zur Urnenabstimmung findet am Donnerstag, 4. Mai, um 19.30 Uhr in der Aula Wydenhof an der Schulhausstrasse 22 in Ebikon statt.
